KINDLING MEDIENRECHT

— Rechtsgebiet

Presse- und Äußerungsrecht.

Persönlichkeitsrecht, Bildnisschutz, Gegendarstellung und Unterlassung — für öffentliche Personen, Unternehmen und Institutionen.

VertragsrechtWettbewerbs- und WerberechtUrheberrechtPresse- und ÄußerungsrechtMarkenrecht

— Beiträge aus dem KM Journal

Deep DiveJuli 2026

Was der Digital Services Act für die Creator Economy konkret verändert hat

Der Digital Services Act (DSA) gilt seit Februar 2024 für alle Plattformen in der EU, für die sehr großen bereits seit Oktober 2023. Er ist kein Creator-Gesetz, sondern reguliert die Plattformen — aber seine Wirkung trifft Creator und Marken direkt: Werbung wird über öffentliche Anzeigenbibliotheken transparent, Empfehlungsalgorithmen müssen erklärt werden, und wer gesperrt oder demonetarisiert wird, hat ein Recht auf Begründung und ein Beschwerdeverfahren. Die Kennzeichnungspflichten für Influe

TakeJuli 2026

Behörden auf Social Media: Welche rechtlichen Regeln für öffentliche Institutionen gelten

Öffentliche Institutionen dürfen auf Social Media kommunizieren — aber unter strengeren Regeln als private Anbieter. Es gelten vier zentrale Anforderungen: das Neutralitätsgebot (keine Nutzung von Amtsaccounts für Parteienwerbung, insbesondere im Wahlkampf), die DSGVO (Behörden tragen als Seitenbetreiber eine Mitverantwortung für die Datenverarbeitung der Plattformen und brauchen eine spezifische öffentlich-rechtliche Rechtsgrundlage), die Impressumspflicht nach dem Digitale-Dienste-Gesetz (DDG)

Deep DiveJuli 2026

Digitaler Reputationsschutz: Welche rechtlichen Mittel öffentlichen Personen und Institutionen zustehen

Gegen unwahre Tatsachenbehauptungen im Netz stehen öffentlichen Personen und Institutionen vier rechtliche Instrumente zur Verfügung: die Gegendarstellung gegenüber journalistischen Medien, Unterlassungsansprüche — bei Dringlichkeit im Wege der einstweiligen Verfügung —, Löschungsanträge gegenüber Plattformen nach dem Digital Services Act und Schadensersatz. Werturteile, Satire und scharfe Kritik sind dagegen weitgehend von der Meinungsfreiheit gedeckt und rechtlich kaum angreifbar. Ob ein recht

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